Späte Einsichten
Doris Ahnen (42) ist seit kurzem auch Wissenschaftsministerin in Rheinland-Pfalz (offizieller Slogan: "Wir machen´s einfach!") und tritt somit das Erbe ihres wissenschaftlichen und politischen Ziehvaters Zöllner an, der Ende November dem Ruf von Klaus "Wowi" Wowereit in die Bundeshauptstadt folgte.
Zöllner, ein Verfechter der so genannten Landeskinderklausel (welche besagt, dass Studenten, die nicht in Rheinland-Pfalz wohnen, Studiengebühren zahlen müssen) wehrte sich zeitlebens gegen sämtliche Bedenken hinsichtlich selbiger Klausel.
Nein, weder aus verfassungsrechtlichen Gründen (Art. 3 GG - Gleichheit), noch aus europarechtlichen Erwägungen (Diskriminierungsverbot) wollte er das Gesetzesvorhaben aufgeben; auch seiner und das Ministerium entgegenstehende Ansichten, widergespiegelt in obergerichtlichen Entscheidungen aus Bremen und Hamburg konnten ihn nicht beeindrucken. Genauso wie die verfassungsrechtlichen Bedenken, die in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Landtags geäußert wurden.
Zöllner ist keine zwei Wochen Geschichte in Mainz- und schon soll, so Ahnen, "das Inkrafttreten ausgesetzt werden". Zufälle.
Vielleicht hätte man es dieses eine Mal nicht "einfach" machen sollen, sondern - was bei 2 Volljuristen als Staatssekretären verlangt werden kann - korrekt.
Zöllner, ein Verfechter der so genannten Landeskinderklausel (welche besagt, dass Studenten, die nicht in Rheinland-Pfalz wohnen, Studiengebühren zahlen müssen) wehrte sich zeitlebens gegen sämtliche Bedenken hinsichtlich selbiger Klausel.
Nein, weder aus verfassungsrechtlichen Gründen (Art. 3 GG - Gleichheit), noch aus europarechtlichen Erwägungen (Diskriminierungsverbot) wollte er das Gesetzesvorhaben aufgeben; auch seiner und das Ministerium entgegenstehende Ansichten, widergespiegelt in obergerichtlichen Entscheidungen aus Bremen und Hamburg konnten ihn nicht beeindrucken. Genauso wie die verfassungsrechtlichen Bedenken, die in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Landtags geäußert wurden.
Zöllner ist keine zwei Wochen Geschichte in Mainz- und schon soll, so Ahnen, "das Inkrafttreten ausgesetzt werden". Zufälle.
Vielleicht hätte man es dieses eine Mal nicht "einfach" machen sollen, sondern - was bei 2 Volljuristen als Staatssekretären verlangt werden kann - korrekt.
Achtundneunzig - 7. Dez, 17:01