Widerstand

Ja, sie bleibt standhaft.

Dagmar Metzger ("Deutschlands ehrlichste Politikerin", 49), direkt gewählte Darmstädter Abgeordnete für den Hessischen Landtag, hat sich trotz des "Psychoterrors" (Darmstadts ehemaliger OB Günther Metzger) ihres Bezirks Hessen-Süd und zahlreicher Forderungen, ihr Mandat niederzulegen, entschlossen, sich auf ihr Gewissen zu berufen und daher das Mandat zu behalten und somit weiterhin Mitglied der SPD-Fraktion im Landtag zu sein.

Es ist beschämend, dass sich sogar ein ehemaliger Ministerpräsident wie Hans Eichel, der einen Eid auf die Verfassung dieses Bundeslandes geschworen hat, dazu hinreissen hat lassen, sie zum Rückzug aufzufordern. Er scheint schlicht nicht zu wissen, was in der hessischen Verfassung steht. So statuiert Artikel 76:
"Jedermann ist die Möglichkeit zu sichern, in den Landtag gewählt zu werden und sein Mandat ungehindert und ohne Nachteil auszuüben."

Und in Art. 38 Absatz 1 Grundgesetz, auf den sich aufgrund der Höherrangigkeit im Normengefüge selbstverständlich auch die Abgeordneten des Hessischen Landtags berufen können, ist normiert:
"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Die Gegner von Frau Metzger rufen, unabhängig davon, dass sie ihr Wahlversprechen, für keine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit den Post-Kommunisten zur Verfügung zu stehen, brechen wollen, zum Verfassungsbruch auf, wenn sie nun Frau Metzger zur Aufgabe zwingen oder sie gar aus der Partei ausschließen wollen. Das Verhalten derjenigen, die Metzger zum Verzicht aufrufen, ist gelinde gesagt grotesk. Vielleicht sollte man der SPD-Fraktion tatsächlich mal die Hessische Verfassung zur Lektüre empfehlen, denn Frau LügiYpsilanti und ihre Minister haben, falls sie eine Mehrheit im Parlament bekämen, folgenden Amtseid zu schwören:
"Ich schwöre, daß ich das mir übertragene Amt unparteiisch nach bestem Wissen und Können verwalten sowie Verfassung und Gesetz in demokratischem Geiste befolgen und verteidigen werde."

Diejenigen, die die Verfassung verteidigen sollen, rufen zu ihrem Bruch auf. Was die Aussicht auf monetäre Vorteile doch für Blüten treibt. Umso wichtiger ist, dass Dagmar Metzger diesen Rufen widersteht.

Sie kommt eben aus dem "Widerstandsnest Darmstadt" (Werner D´Inka in der FAZ).



/// gehört wird: BAP, Alles em Lot ///

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